Elternunterhalt

Eine ständig wachsende Relevanz kommt in Zeiten höherer Lebenserwartung dem Elternunterhalt zu. Eltern, die Pflege bedürfen, können zumeist die erheblichen Kosten nicht mehr durch die eigene Rente zahlen, sodass die Kinder herangezogen werden. Wer das Problem frühzeitig angeht, dem kann es gelingen, hier die richtigen Grundlagen zu schaffen. Schauen Sie sich auch die von uns herausgesuchten wichtigen Urteile zum Elternunterhalt an.

Aktuelles: Erhöhung Selbstbehalt zum 01.01.2015

Zum 01.01.2015 wurden die Selbstbehaltssätze der Düsseldorfer Tabelle angehoben. In den allermeisten Fällen, in denen Elternunterhalt gezahlt wird, führt dies zu einer Reduzierung der Unterhaltshöhe. Es kann daher nur jedem Unterhaltsschuldner geraten werden, die Änderungen zum 01.01.2015 zu nutzen, um den Elternunterhalt überprüfen zu lassen. Die hierfür anfallenden Kosten sind in den allermeisten Fällen in wenigen Monaten durch die Einsparungen wieder hereingeholt.

Einführung

Wenn erwachsene Menschen nicht mehr finanziell für sich selbst sorgen können, kann es auch passieren, dass die eigenen volljährigen Kinder im Rahmen einer Unterhaltsverpflichtung herangezogen werden. Der Hauptfall ist natürlich, dass ein Elternteil in ein Pflegeheim kommt, wo die monatlichen Kosten je nach Pflegestufe schnell mal in den mittleren 4-stelligen Bereich kommen können. Meist reicht die eigene Rente dann nicht und der Ehegatte und/oder die eigenen Kinder werden herangezogen. Spätestens, wenn dann vom Sozialamt die Auskunftsanforderung eingeht, wird das Problem existent. Doch ist es in aller Regel wichtig, frühzeitig die Wochen zu stellen, um Unterhaltsansprüche zu verhindern.

Vermögen oder Schonvermögen?

Zum Einen gewährt das Gesetz dem Unterhaltsschuldner ein eigenes Vermögen, welches er nicht verwerten muss, das sogenannte Schonvermögen. In einigen wichtigen Urteilen (siehe unten rechts) haben der Bundesgerichtshof und andere Gerichte Grundsätze zum Schonvermögen und insbesondere einem Vermögen, welches der Altersvorsorge dient, aufgestellt. Auch das SGB XII definiert Schonvermögen in einigen Regelungen.

Unterhaltsberechnung / Einkommen

Auch wenn kein Vermögen vorhanden ist (bzw. dieses als Schonvermögen nicht verwertet werden darf), ist eine Heranziehung des Unterhaltsschuldner über dessen Einkommen möglich. Gerade hier sind Fachkenntnisse eines Familienrechtlers nötig, um eine möglichst gute/sichere Unterhaltsberechnung vorzunehmen.

taktisch klug vorgehen

Die Auskunft selbst kann grundsätzlich nicht umgangen werden und so ist es ratsam, sich taktisch klug zu verhalten und bestehende Rechte zu kennen und zu nutzen (bspw. Rückgriff der Sozialbehörde bei Schenkungen verhindern, Schonvermögen begründen,...). Je frühzeitiger man das Problem angeht, desto größer sind die Chancen, einer Unterhaltspflicht zu entgehen. Deshalb lautet unser Rat, rechtzeitig ein möglicherweise bestehendes Unterhaltsproblem anzugehen und sich ausführlich zum Vorgehen beraten zu lassen.

Rechtsschutz im Elternunterhalt

Fast alle Rechtsschutzversicherungen (bspw. Württembergische oder ARAG) bieten mittlerweile auch für unterhaltsrechtliche Problematiken Rechtsschutzverträge an, die auch für den Bereich Elternunterhalt gelten. Wer sich also einer baldigen Forderungen ausgesetzt sieht, sollte frühzeitig (Achtung: Wartezeit 3 Monate) einen Rechtsschutzvertrag abschließen. Die bei uns (und ggf. im Falle eines gerichtlichen Verfahrens) entstehenden Kosten können so gut abgefedert werden. Achtung: Aufgrund der Wartezeitregelung darf nicht abgewartet werden, bis das Sozialamt die Auskunft fordert, sondern man muss rechtzeitig den Versicherungsvertrag abschließen! Wenn Sie Kontakte benötigen, so stehen wir jederzeit zur Verfügung.

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